Politik

Aussagen von Snowden für Verfassungsschutz-Chef nicht relevant

Mediennutzer betrachtet das Ergebnis der Google-Bildersuche zu Edward Snowden

Im Bezug auf die Wirtschaftsspionage geht der Präsident des Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen davon aus, dass man die Aussagen von Edward Snowden, besser bekannt als Whistleblower, nicht als relevant bezeichnen kann, denn die Amerikaner haben keine andere Möglichkeit, als sich an die in Amerika geltenden Rechte zu halten. Laut Maaßen sehen die amerikanischen Dienste keine Notwendigkeit für Industriespionage.

Nach der Aussage von dem früheren Geheimdienstmitarbeiter Snowden, besteht kein Zweifel darüber, dass der US-Geheimdienst Wirtschaftsspionage betrieben hat. Besonders wenn die Pläne von größeren Konzernen über die nationalen Grenzen hinaus gehen. Dabei spielt die nationale Sicherheit eine eher kleine Rolle, wohl aber Interessen, die national relevant sein könnten.

Für den Präsidenten des Verfassungsschutzes ist das allerdings sehr abwegig, denn er kann sich nicht vorstellen, Maaßen ist sich sicher, dass das Weiße Haus keinerlei Interesse an den Bauplänen bestimmter Automobile hat. Maaßen stellt die Glaubwürdigkeit von Snowden infrage und hat große Zweifel an deren Richtigkeit. Für den Präsidenten sind die vielen Hinweise noch lange keine glaubwürdigen Beweise. Die Vorwürfe wurden vom Verfassungsschutz geprüft, jedoch wurden keine eindeutigen Belege gefunden.

Es konnten auch keine Beweise dafür gefunden werden, dass Breitbandkabel oder das man das Handy von der Bundeskanzlerin Merkel angezapft hat. Maaßen bestätigte ebenfalls, dass die Aussagen hinsichtlich über das Wie man die Abhöraktion durchgeführt hat, nicht ausreichend erklärt wurde. Der Verfassungsschutz kann nicht eindeutig bestätigen, dass überhaupt Aktionen durchgeführt wurden. Laut Maaßen gab es nicht einmal ein Ermittlungsverfahren.

Für den Verfassungsschutz ist allerdings eindeutig, dass Snowden sich nur in den Vordergrund spielen möchte. Für den Verfassungsschutz-Präsidenten Maaßen ist ebenso unklar, weshalb Snowden Asyl in Russland bekommen hat und laut Ströble, dem Abgeordneten der Grünen, nur nach der Einreise in den Westen alle Fragen beantworten kann, wo er doch schon zuvor im Internet sehr ausführlich Stellung bezogen hat. Für Maaßen passen hier einige Dinge nicht zusammen und er stellt die Glaubwürdigkeit von Snowden infrage.

Foto: Mediennutzer betrachtet das Ergebnis der Google-Bildersuche zu Edward Snowden (über dts Nachrichtenagentur)

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