Wirtschaft

Ausweitung der Maut für LKW´s gefordert

EuroCombi

Michael Groschek von der SPD möchte in seiner Funktion als Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister für den Erhalt des deutschen Straßennetzes die Lkw-Maut erhöhen. Er will damit die sehr wichtigen und dringend erforderlichen Mittel über die Einnahmen abdecken. Weiter fordert Michael Groschek, dass man die Lkw-Maut sehr viel mehr vertiefen müsse, damit die Infrastruktur auch erhalten bleibt. Die bisherige Nutzungsgebühr reiche nicht aus, deshalb, so Groschek, müsse die Maut auf die Landes- und kommunale Straßen ausgelegt werden. Hier sollen nicht nur der Bund, sondern auch die Länder und Gemeinden zu gleichen Teilen profitieren können.

Da die Abnutzung und der Verschleiß von den Lkws verursacht werden, so müssen diese auch für die entstandenen Schäden aufkommen. Dies ließe sich am besten durch eine Erhöhung der Maut abdecken, denn ohne eine Erhöhung könne man die alarmierende Verfassung der Straßen und Autobahnen nicht abdecken. Da die Lkw-Fahrer die Maut umgehen und die Schnellstraßen und Nebenstrecken nutzen, seien diese ebenfalls in einem desolaten Zustand.

Groschek möchte daher in seiner Funktion als Verkehrsminister durchsetzen, dass man künftig auch für die Nebenstrecken eine Maut verlangt und dass auch leichtere Fahrzeuge mit einbezogen werden, denn bisher waren Lkws erst ab zwölf Tonnen betroffen. Es hatten wohl in der Vergangenheit einige Politiker von SPD und Grünen für eine Erweiterung ausgesprochen, doch Groschek möchte noch weiter gehen. Die Nutzungsgebühr für Lkws soll auch für die Straßen von Städten und Gemeinden ausgeweitet werden.

Jedoch lehnen die Union und die FDP diese Forderungen ab, auch Peter Ramsauer, der Bundesverkehrsminister der CDU möchte lieber sich für eine Pkw-Maut aussprechen, was allerdings bei der CDU als auch bei der CSU für Unmut gesorgt hat.

Man hält das deutsche Straßennetz für absolut unterfinanziert, das ging aus dem Ergebnis einer Kommission hervor, die vom Landesverkehrsministerium eingesetzt wurde, denn darin wurde ermittelt, dass man ein Minimum von 7,2 Milliarden Euro zusätzlich benötigt, um die Schäden und den Erhalt von Straßen, Schienen sowie Wasserwegen zu gewährleisten. Die Lkw-Maut habe aber lediglich 4,5 Milliarden Euro eingebracht.

Foto: EuroCombi (über dts Nachrichtenagentur)

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