Autor: denfa

Wichtige Telefonate bezüglich der Ukraine-Krise
Wirtschaft

Wichtige Telefonate bezüglich der Ukraine-Krise

Die Krise bezüglich der Ukraine hält auch die deutsche Regierung in Atem. Angela Merkel hat in ihrer Funktion als Bundeskanzlerin, einige Telefonate mit den Präsidenten geführt. Ein Dialog fand zwischen Merkel und Viktor Janukowitsch, dem Präsidenten der Ukraine sowie zwischen Merkel und dem russischen Präsidenten Putin statt. In seiner Funktion […]

Laut einer Studie reduzieren sich möglicherweise die Anspruchsberechtigten für Mindestlohn
Wirtschaft

Laut einer Studie reduzieren sich möglicherweise die Anspruchsberechtigten für Mindestlohn

Das DIW, deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, hat herausgefunden, dass der ab 2017 in Kraft tretende Mindestlohn, doch nicht so viele Menschen betrifft, als bisher angenommen. Seit dem Jahr 2011 hat sich die Zahl der Arbeitnehmer, die weniger als 8,- Euro in der Stunde verdient haben, um etwa die Hälfte reduziert. […]

Opposition möchte Ermittlungsverfahren wegen der NSA-Handy-Affäre
Politik

Opposition möchte Ermittlungsverfahren wegen der NSA-Handy-Affäre

In die NSA-Affäre um das abgehörte Handy von Bundeskanzlerin Angela Merkel, kommt nun wieder Bewegung, denn die Opposition hat nun Harald Range den Generalbundesanwalt aufgefordert, endlich ein Ermittlungsverfahren einzuleiten. der Vizefraktionsvorsitzende Jan Korte von den Linken sagte hierzu der "Welt", das der Generalbundesanwalt endlich aktiv werden muss. Es liegt ein […]

Fraktionschef der Grünen will die Koalition antreiben
Politik

Fraktionschef der Grünen will die Koalition antreiben

Wenn es nach den Plänen des Grünen Fraktionschef Anton Hofreiter geht, wird ein gesellschaftlicher Druck organisiert, um die Große Koalition anzutreiben. Denn, so meint Hofreiter schon vor der in Weimar stattfindenden Klausur der Grünen-Fraktion, die Koalition solle ihre Hausaufgaben zum Thema einer besseren Zukunft, nicht einfach vier Jahre auf Eis […]

Von der Politik in die Wirtschaft, SPD will Selbstverpflichtungserklärungen
Politik

Von der Politik in die Wirtschaft, SPD will Selbstverpflichtungserklärungen

Die SPD-Fraktionsvize Eva Högl, erklärt in einer Ausgabe des Handelsblattes, die Forderung der SPD nach Selbstverpflichtungserklärungen, wenn Regierungsmitglieder sich entscheiden, in die Wirtschaft zu wechseln. Es solle von der neuen Bundesregierung nicht einfach nur gewartet werden, so Eva Högl, bis es erst wieder lang anhaltende Diskussionen gibt, weil ein weiterer […]

Stoiber wirft Union und SPD beim Bürokratieabbau mangelnden Ehrgeiz vor
Politik

Stoiber wirft Union und SPD beim Bürokratieabbau mangelnden Ehrgeiz vor

Edmund Stoiber der Ehrenvorsitzende der CSU hat jetzt die Union und die SPD gerügt, indem er ihnen mangelnden Ehrgeiz beim Reduzieren der überflüssigen Bürokratie vorwirft. Gegenüber der "Welt" sagte Stoiber, dass man diese Dinge wirklich ernst nehmen sollte. Stoiber, der die EU-Kommission bei der Frage des Bürokratieabbaus berät, sagte hierzu […]

Neuverteilung des Rederechts im Bundestag
Politik

Neuverteilung des Rederechts im Bundestag

Norbert Lammert, CDU-Politiker und Bundestagspräsident hat der kleiner gewordenen Opposition mehr Möglichkeiten der Rede im Parlament versprochen. Er sagte zur „Berliner Zeitung“ am Dienstag, in absehbarer Zeit würde es sich von alleine einstellen. Weiterhin deutete er auf die aktuelle Geschäftsordnung im Bundestag, worin keine festen Redezeiten verankert seien, dafür aber […]

Bayerns Finanzminister ist für eine Beendigung der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank
Wirtschaft

Bayerns Finanzminister ist für eine Beendigung der Niedrigzinspolitik der Europäischen Zentralbank

Der Finanzminister von Bayern Markus Söder von der CDU hat die Europäische Zentralbank (ETZ) aufgefordert, das Ende der Niedrigzinspolitik zu veranlassen. Söder schrieb zu diesem Thema einen Beitrag, der im Nachrichtenmagazin "Focus" veröffentlicht wurde, hierin heißt es: "dass diese Niedrigzinspolitik im Euroraum zu großen finanzpolitischen Problemen führen könnte". Da dieses […]

Nein zur Rente mit 63, warnt der Arbeitgeberpräsident Kramer
Politik Wirtschaft

Nein zur Rente mit 63, warnt der Arbeitgeberpräsident Kramer

Berlin-, wie jetzt zu erfahren war, hat Ingo Kramer, der neue Präsident der Arbeitgeber, die eventuell neue schwarz-rote Koalition vor einer abschlagfreien Rente ab 63 Jahren gewarnt. Wie er verlauten ließ, würden die Pläne der SPD für die Rentenversicherung eine milliardenschwere Mehrbelastung bedeuten. So wie er der "Welt" weiter berichtete […]

Grünen gegen verfassungswidrige Überwachungspläne
Politik

Grünen gegen verfassungswidrige Überwachungspläne

Für die Grünen ist die geplante Vorratsdatenspeicherung aber auch die strengere Überwachung von Internetaktivitäten, die bei den neuen Koalitionsverhandlungen gefordert wurden, absolut verfassungswidrig. Konstantin von Notz war bisher der Sprecher bezüglich Netzpolitik und Innenpolitik des Bundestags und er sieht die Pläne als rechtlich nicht hinnehmbar. Das Bundesverfassungsgericht hat klare Richtlinien […]