Autor: sd

C-Waffen-Einsatz von Assad weiterhin abgestritten
Wirtschaft

C-Waffen-Einsatz von Assad weiterhin abgestritten

In einem Interview mit dem „Spiegel“ äußerte sich der syrische Präsident Assad zur Kontrolle der Chemiewaffen, zur Rolle der USA, Russlands und Deutschlands sowie zu eventuellen Neuwahlen. Weiterhin streitet er Giftgasangriffe auf die Zivilisten vehement ab. Er sagt, dass keine Chemiewaffen verwendet wurden und er nicht die eigene Bevölkerung umbringt. […]

Ramsauer: bessere Chancen für PKW-Maut
Politik

Ramsauer: bessere Chancen für PKW-Maut

Die Chancen, um in Deutschland eine PKW-Maut einzuführen, sind gemäß Aussagen von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) gestiegen. Im Hinblick auf die auf der Verkehrsminister-Konferenz am 2. Oktober gefassten Beschlüsse äußerte sich Ramsauer gegenüber der Zeitung „Welt“, dass er sich darüber freue, dass die Schaffung von neuen Gebühren und Abgaben für […]

Trickserei: SPD-Mitgliedervotum von Klöckner kritisiert
Politik

Trickserei: SPD-Mitgliedervotum von Klöckner kritisiert

Julia Klöckner, stellvertretende Vorsitzende der CDU, kritisierte den SPD-Beschluss über die Abstimmung der Parteimitglieder zu einem Koalitionsvertrag. Sie sieht dieses Verfahren als Trickserei, wie sie gegenüber der „Welt am Sonntag“ sagte. Die SPD-Spitze könne nur davor gewarnt werden, lange verhandeln zu lassen, aber sich anschließend zu verstecken, wenn sie nicht […]

Warnung an CDU durch Bund der Steuerzahler vor Wortbruch
Politik

Warnung an CDU durch Bund der Steuerzahler vor Wortbruch

Angesichts des Ergebnisses der Bundestagswahl warnte der Bund der Steuerzahler die Christdemokraten davor, Steuererhöhungen nicht auszuschließen, wenn sie nach einem geeigneten Partner für die Koalition sucht. Die CDU muss bei den Verhandlungen über die Koalition Wort halten, wenn es um Steuern geht, und sich weiterhin gegen Erhöhungen aussprechen. Reiner Holznagel, […]

Gabriel bekommt Rückendeckung von SPD-Arbeitnehmern
Allgemein

Gabriel bekommt Rückendeckung von SPD-Arbeitnehmern

Klaus Barthel, Bundestagsabgeordneter der SPD und Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), sieht keinen Grund dafür, an der Glaubwürdigkeit des SPD-Parteichefs Sigmar Gabriel zu zweifeln, obwohl das von Gabriel gestellte Ziel, bei der Wahl über 30 Prozent der Wählerstimmen zu bekommen, nicht erreicht wurde. Gegenüber dem „Handelsblatt-Online“ sagte Barthel, dass […]

Chef der Union will mehr
Politik

Chef der Union will mehr

Die Landtagswahl im Freistaat Bayern ist gelaufen und die Ergebnisse waren in der Tat eindeutig. Denn eine Partei hat die absolute Mehrheit von den Bürgern des Landes Bayern erhalten und ebendiese Partei fühlt sich nun auch absolut sicher, in dem was sie tut und unterlässt. Selbstverständlich handelt es sich hier […]

Konkretes für eine Kooperation aus CDU und FDP
Politik

Konkretes für eine Kooperation aus CDU und FDP

Sollte es in der Tat nach der Bundestagswahl wieder so aussehen, als könnten die CDU und die FDP eine Koalition bilden und Deutschland gemeinsam weiter führen und leiten, so stellt die FDP jedoch einige Bedingungen, die bei vorherigen Verhandlungen hinsichtlich der Koalition aus Union und FDP dringend besprochen und auch […]

Das Organ Bundesverfassungsgericht wird negativ belastet
Politik

Das Organ Bundesverfassungsgericht wird negativ belastet

Nicht jeder in der Politik und schon gar nicht die Minister sind von den Vorgehensweisen so mancher Person in den verschiedenen Parteien begeistert. So wirft derzeit der Minister für Justiz, Jörg-Uwe Hahn, der Politikerin und Spitzenkandidatin der Grünen, Karin Göring-Eckhard, lauthals kritisch vor, dass die von ihr eingereichte Verfassungsbeschwerde sicher […]

Beratung der UN zum Konflikt in Syrien
Politik

Beratung der UN zum Konflikt in Syrien

Viel zu reden und zu besprechen gibt es derzeit im Konflikt um und mit Syrien. So trifft sich der Sicherheitsrat der UN um über diesen Konflikt in Syrien zu beraten. Bei der UN handelt es sich um die Vereinten Nationen. Die UN teilte mit, dass die Sitzung am Dienstag stattfinden […]

Eine Zusammenarbeit schließt Scholz in Bezug auf die Linkspartei aus
Politik

Eine Zusammenarbeit schließt Scholz in Bezug auf die Linkspartei aus

Olaf Scholz ist der stellvertretende Bundesvorsitzende von der SPD und er verkündete deutlich, dass es keine Zusammenarbeit geben wird mit der Linkspartei. Besonders im Hinblick auf eine lange Zusammenarbeit im Bund schloss Scholz eine gemeinsame Arbeit aus. Für Scholz ist eine Koalition von Rot-Rot-Grün ohne große Perspektive. Bei einer Stellungnahme […]