Politik

Deutliche Warnungen vom deutschen Außenminister

Euroscheine

Der deutsche Außenminister der FDP Guido Westerwelle fand deutliche Worte der Mahnung und machte auf Gefahren aufmerksam, indem er sich gegen eine Politik des Schuldenmachens aussprach. Einige EU-Mitglieder setzen für Deutschland auf einen Rot-Grünen Wahlsieg. Der Außenminister Westerwelle habe Sorge, dass manche versuchen würden, zu dem alten und bekannten Trott zurückzukehren. So ist er der Meinung, dass das Jahr 2013 für Europa eine große Bewährungsprobe sei.
Dies werde wohl laut Westerwelle, eine der Hauptfragen der Bundestagswahl. Der deutsche Außenminister warnte auch davor, dass ein Ende der Konsolidierungspolitik ein völlig falscher Weg sei und man nicht darauf lauern sollte, wie es einige in Europa tun würden. In Deutschland würden die Steuern erhöht werden, damit die deutsche Opposition in Europa eine Erleichterung beim Schuldenmachen erreichen könnte.

Eine weitere Warnung lag dem Außenminister Westerwelle am Herzen, er betonte ausdrücklich, nicht „mit gleicher Münze“ auf die antideutschen Stimmen in Europa zu antworten. Man sollte aus der Erfahrung vom vergangenen Jahr lernen, denn einer der Konservativen aus Bayer wollte ein Exempel in Griechenland statuieren. Dieser glaubte, nicht auf Beleidigungen auf Nachbarländer im Wahlkampf verzichten zu können. Diese Aussage richtete er gegen Peer Steinbrück und Markus Söder. Westerwelle ist auch davon überzeugt, dass sich das als Bumerang erweist.

Dennoch wäre es besser, wenn Deutschland mit Überzeugungskraft und beispielhaftes Vorangehen sich behaupten könne, als Dominanz auszuüben. Der Außenminister Westerwelle ist der Meinung, dass in Europa die Fliehkräfte in der Vergangenheit jemals so große gewesen seinen. In seiner Erinnerung wäre das niemals der Fall gewesen. Sein Appell lautet daher, die Fehler, die man selbst begangen hat, oder die eigenen Versäumnisse auf keinen Fall mit Schuldzuweisungen zu verschleiern und diese gegen Berlin oder Brüssel zu richten. Eine deutliche Warnung sprach Westerwelle auch in Deutschland aus, er mahnte ausdrücklich davor den Euro zur Abwicklung freizugeben, das wäre ein sehr großer Fehler, denn man würde dann weit mehr als eine Währung verlieren können.

Foto: Euroscheine (über dts Nachrichtenagentur)

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