Politik

Eine Zusammenarbeit schließt Scholz in Bezug auf die Linkspartei aus

Olaf Scholz

Olaf Scholz ist der stellvertretende Bundesvorsitzende von der SPD und er verkündete deutlich, dass es keine Zusammenarbeit geben wird mit der Linkspartei. Besonders im Hinblick auf eine lange Zusammenarbeit im Bund schloss Scholz eine gemeinsame Arbeit aus. Für Scholz ist eine Koalition von Rot-Rot-Grün ohne große Perspektive. Bei einer Stellungnahme verkündete der stellvertretende Bundesvorsitzende, dass man von Anfang an, eine klare Aussage bezüglich der kompletten Periode der Legislatur verkündet.

Für den Bundesvorsitzenden Scholz ist der Überzeugung, dass auch in Zukunft die Linke Partei höchstens unbedeutende Positionen einnehmen kann, die zwar in den Bundestag integriert werden können, aber keine große Beteiligung versprechen.

Aus diesem Grund könne eine Zusammenarbeit unmöglich von Nutzen sein, so müsse man laut Scholz eine gemeinsame Arbeit auf jeden Fall ausschließen. Er geht sogar so weit, dass er verkündet, die Partei Linke nicht mal tolerieren zu können. Von daher schließt sich eine Koalition automatisch aus. Deutschland gehört zur größten Volkswirtschaft in Europa und mit einer Partei wie dieser ist es unmöglich, zu regieren. So schließt der Bundesvorsitzende der SPD auch eine Minderheitsregierung aus.

Ein Bündnis von SPD mit den Grünen aber auch mit der Linkspartei hatte Steinbrück nicht gänzlich ausgeschlossen. Dies hatte der Kanzlerkandidat der SPD bei einem Gespräch mit Journallisten geäußert. Auch Scholz hatte Ähnliches verlauten lassen.

Die Umfragewerte der Grünen waren deutlich gesunken, doch Scholz habe nach eigenen Angaben, keine Veranlassung den Grünen Ratschläge zu geben. Ein Wechsel bei der Regierung ist nur mit beiden Parteien zu erreichen. Auch zur Kanzlerin Merkel von der CDU hat Scholz eine Distanz aufgebaut, denn die Bundeskanzlerin hatte eine sogenannte große Koalition nicht gänzlich ausgeschlossen.

Die Berater der Kanzlerin werden Frau Merkel wohl über die besondere Leistungsbilanz aufmerksam gemacht haben, die von der Koalition von 2005 bis 2009 geleistet wurde. Der Bürgermeister von Hamburg machte deutlich, dass für ihn nur eine Rot-Grün Koalition infrage kommt. Scholz verkündete weiter, dass die Kanzlerin nicht damit rechnen könne, dass die Koalitionspartner Schlange stehen.

Foto: Olaf Scholz (über dts Nachrichtenagentur)

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