Wirtschaft

Energiewende soll über Soli finanziert werden

Windräder

Erneuerbare Energien sollen gefördert werden, dazu aber fordert die Wirtschaft eine Abschaffung der Umlage auf eine Finanzierung des Haushalts. Hierfür habe sich eine Mehrheit in der Wirtschaft ausgesprochen. Die Branchenverbände äußerten sich dahin gehend, dass eine Überarbeitung und neue Ausrichtung in der Energiewende bedarf. Dieses betrifft besonders die Finanzierung und das bestehende Umlagesystem müsste dringend ersetzt werden, damit eine Energiewende gelingen kann. Das bestehende Erneuerbare-Energien-Gesetz auch EEG, bedarf einer Überarbeitung.

Die sieben Verbände sind der Überzeugung, dass eine sehr gute Lösung nur ein sogenannter Energie-Soli sein kann. Sie sind der Meinung, dass nur eine Finanzierungsänderung eine sehr viel gerechtere Lastenverteilung, einfachere Kalkulation sowie auch Transparenz bedeutet.

Die Tendenz der Umlagezahlungen ist stetig ansteigend, so betrug im Jahr 2011 die Umlage 14 Milliarden und für das Jahr 2012 rechnet man sogar mit 20 Milliarden. Deshalb wird eine EEG-Umlage gefordert, die extrem reduziert werden soll. Auch die Kosten könnte man dadurch sparen, diese Kosten könnten sich auf 5 Milliarden Euro reduzieren.

Selbst das Bundesamt für Wirtschaft sowie die Ausfuhrkontrolle, die Bafa, kritisierte die Ausgleichsregelung, die bisher bestanden hat. Diese besagt, dass man eine Entlastung nur in Anspruch nehmen kann, wenn man eine Bruttowertschöpfung von 14 Prozent beweisen kann. Das bedeutet, dass man in einem Jahr mindestens einen Verbrauch von einer Gigawattstunde verbraucht. Für den Stromverbraucher kommen daher Belastungen zustande, wenn er nicht von privilegierten Unternehmen seinen Strom beziehe.

Der Bafa-Präsident Arnold Wallraff kritisierte diese Vorgehensweise und erklärte, dass Branchen und Unternehmen die sich für eine Abschaffung dieser Regelung der Umlage aussprechen, nicht von den Ausgleichsregelungen profitieren können. So gesehen würde aus deren Sicht die Energiesteigerung deutlich ausgebremst. Dies betreffe auch eine Ausweitung der Entlastung von Industrie und Betrieben, die damit nicht genügend wettbewerbsfähig wären. Die Verbände erwähnten auch, dass der Stromverbrauch von anderen mitfinanziert werden müsste, was ebenfalls die Grenzen von diesem System der Umlagerung deutlich aufzeigt.

Foto: Windräder (über dts Nachrichtenagentur)

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