Politik

Europa-Schelte von Oettinger von Unions-Frationsvize gestützt

Michael Meister

Michael Meister (CDU), der Vize-Vorsitzende der Unions-Bundestagsfraktion, unterstützt den Energiekommissar Günther Oettinger, ebenfalls CDU, in seiner Kritik an der Europäischen Union, vor allem im Hinblick auf die Lage in Frankreich und anderen Ländern der EU. Gegenüber dem „Handelslatt-Online“ sprach sich Meister dafür aus, sich mit der Kritik Günther Oettingers auseinanderzusetzen und sie zu berücksichtigen. In den Krisenländern werden bereits die erforderlichen Strukturreformen durchgezogen und im Rahmen der getroffenen Vereinbarungen abgearbeitet. Diese Strukturreformen sollten in anderen Ländern nicht weiter verzögert werden, denn sie sollten bereits frühzeitig mit Hochdruck umgesetzt werden, wie Meister betonte. Diese Länder sind nicht davon befreit, eigenverantwortlich zu handeln, auch wenn sie keine Programmländer sind, denn schließlich geht es um die verantwortungsvolle Tätigkeit im Euro-Raum. In seiner Rede vor der Deutsch-Belgisch-Luxemburgischen Handelskammer kritisierte Oettinger, dass die gegenwärtige schlechte Lage von Brüssel noch immer nicht richtig erkannt wurde. Vor allem angesichts der Lage in Frankreich und den anderen Ländern der EU wurde Oettinger deutlich, er sprach davon, dass es sich bei Europa um einen Sanierungsfall handeln würde. Im Hinblick auf diese Kritik sprach Meister davon, dass es darum geht, die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften innerhalb der Euro-Währungszone zu stärken, denn sie nimmt für die künftige wirtschaftliche Entwicklung Europas eine zentrale Rolle ein.

Meister betonte, dass die Euro-Länder sich in ihrer Wettbewerbsfähigkeit immer weiter annähern müssten. Das ist nicht ohne Strukturreformen in den jeweiligen Ländern möglich, doch sind abhängig von den jeweiligen Gegebenheiten in diesen Ländern völlig verschiedene Reformen erforderlich. Der CDU-Politiker sprach davon, dass die Annäherung der Länder nicht dazu führen darf, dass sich die Wirtschaft wieder nach unten entwickelt, denn wichtig ist es, weiterhin wettbewerbsfähig zu bleiben, was dem Wohle aller dienen würde. Gegenüber Nordamerika, Asien und den Schwellenländern ist es wichtig, die Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken, denn als eine wichtige Grundlage für das Wohl der Bürger und das Wirtschaftswachstum darf sie nicht verspielt werden.

Foto: Michael Meister (Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde, Text: über dts Nachrichtenagentur)

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