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FDP bringt Bewegung in die Wirtschaftskrise

Montag, 8. August 2011 16:45 Views: 18

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Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hat angesichts der jüngsten Finanz-Krise eine Sondersitzung des Bundestages noch in der Sommerpause gefordert. "Ich glaube, dass die Krise sich zuspitzen wird, dass wir nicht Zeit haben bis im September, um diese Dinge zu besprechen", sagte Schäffler im Deutschlandfunk. Sollte die Europäische Zentralbank (EZB) Staatsanleihen von Italien aufkaufen, "dann wird sie das nicht in kleinen Schritten tun, wie das bei Griechenland oder Portugal der Fall war, sondern dann wird sie ganz tief intervenieren und dann werden wir eine neue Stufe dieser Finanzkrise in Europa erleben", so der Finanzexperte. Die EZB müsse dafür sorgen, dass sie zu einer stabilen Geldpolitik zurückkommt.

Foto: Frank Schäffler (FDP) (Deutscher Bundestag /Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur)

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat eine Schuldenbremse in allen Staaten der Eurozone gefordert. "Eine glaubhafte Konsolidierungspolitik braucht verbindliche Schuldengrenzen", sagte Rösler dem "Focus". "Im Interesse einer stabilen Wirtschaft sollten deshalb alle Eurozonen-Staaten grundsätzlich eine Schuldenbremse in ihrer Verfassung verankern." Eine solche Schuldenbremse verpflichte zu soliden Haushalten, was eine notwendige Bedingung für eine stabile Währung sei. "Gleichzeitig muss die Wettbewerbsfähigkeit der Volkswirtschaften gestärkt werden. Griechenland beispielsweise helfen wir beim Bürokratieabbau und bei besserer Steuerkontrolle", sagte der FDP-Politiker.

Foto: Philipp Rösler (Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde, über dts Nachrichtenagentur)

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