Wirtschaft

Für Gegenleistungen stellt man Forderungen an Portugal

Portugal

Noch bevor die Finanzminister von der Euro-Zone sich zu Beratungen treffen konnten, stellte Olli Rehn, der EU-Währungskommissar, Bedingungen an Portugal. Laut Rehn, könne man Portugal nur Finanzhilfen zukommen lassen, wenn es bereit ist, diese Bedingungen zu erfüllen. Der EU-Währungskommissar forderte Portugal dazu auf, bei dem in Dublin geplanten Finanzministertreffen, sich auf jeden Fall zu dem Sparkurs Stellung zu nehmen und ein Bekenntnis abzulegen. Dies sei die Pflicht von Portugal, um auch weiterhin von dem Sparpaket profitieren zu können. Das Verfassungsgericht hatte einige Teile von dem Sparpaket einbehalten. Die Entscheidung des Gerichts endete damit, dass Portugal angehalten wurde, endlich die Löcher aufzufüllen.

Der EU-Währungskommissar Olli Rehn ist aber auch sehr zuversichtlich und ist der Meinung, dass die Regierung durchaus in der Lage ist, die Bedingungen auch zu erfüllen. Natürlich werden die Finanzminister erst wieder der Euro-Gruppe Portugal erlauben, das Programm zur Hilfe auch weiterhin umzusetzen, wenn die Bedingungen auch erfüllt werden. Davon ist der Währungskommissar überzeugt und werde erst dann auch wieder offen sein, für weitere Erleichterungen bezüglich Portugal und anderen Empfängern der Hilfeleistungen.

Olli Rehn in seiner Funktion als EU-Währungskommissar machte deutlich, dass man Portugal und Irland dahin gehend unterstützen müsse, in sehr naher Zukunft aus den Programmen zur Hilfe endlich aussteigen zu können. Man hege sehr große Erwartungen an die Euro-Gruppe, dass sie in der Lage sein könnte, wichtige Einigungen und greifende Maßnahmen zu finden, um weiter an diesen Zielen arbeiten zu können.

Jeroen Dijsselbloem, der Chef der Euro-Gruppe, stellte den beiden Ländern die Möglichkeit für einen Aufschub der Zinsen in Aussicht. Das Irland, als der erste Kandidat der Rettungsmaßnahmen noch in diesem Jahr auf eigenen Beinen wieder stehen könnte, davon ist der Währungskommissar auch Finnland überzeugt und kündigte dies auch als eine große Erfolgsgeschichte an. Irland würde sich noch in diesem Jahr wieder voll und ganz von den Maßnahmen befreien können und somit auf weitere Hilfen verzichten. Irland hätte bewiesen, dass man es schaffen könne, und wäre ein sehr gutes Beispiel für eine Erfolgsgeschichte.

 

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