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Gabriel bekommt Rückendeckung von SPD-Arbeitnehmern

Sigmar Gabriel

Klaus Barthel, Bundestagsabgeordneter der SPD und Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA), sieht keinen Grund dafür, an der Glaubwürdigkeit des SPD-Parteichefs Sigmar Gabriel zu zweifeln, obwohl das von Gabriel gestellte Ziel, bei der Wahl über 30 Prozent der Wählerstimmen zu bekommen, nicht erreicht wurde. Gegenüber dem „Handelsblatt-Online“ sagte Barthel, dass die Fehler und Defizite nicht in der letzten Zeit zu suchen sind, sondern im Zeitraum bis zum Jahre 2009. Sigmar Gabriel kann für diese Probleme nicht verantwortlich gemacht werden, da er dann noch nicht als SPD-Parteichef tätig war. Was die SPD jetzt benötigt, ist eine Richtungsentscheidung, in der es um Sozialstaat, Arbeit und ein angemessenes Einkommen für alle geht. Wichtig ist dabei eine personelle Hinterlegung der erforderlichen Richtungsentscheidungen, um die nötigen Schritte einzuleiten und wieder das Vertrauen der Bundesbürger zu gewinnen.

Um jeden Preis spricht sich Barthel gegen die Große Koalition aus. Er sagt, dass es keinen zwangsläufigen und geraden Weg für eine Große Koalition gibt, sondern dass weitere Optionen bestehen. In den kommenden Tagen und Wochen muss sehr genau geprüft und überlegt werden, welche Option am besten ist. Wie Barthel sagt, kommt es auf eine angeregte Debatte unter den Mitgliedern an. Handlungsbedarf sieht Barthel bei der Bundeskanzlerin Angela Merkel und deren Partei, der Union. Jetzt muss Angela Merkel entscheiden, mit wem sie koalieren will. Zudem muss sie inhaltliche Angebote unterbreiten. Für die Sozialdemokraten besteht nach Angaben des Politikers keine Eile.

Im Vordergrund sollten gemäß Barthel die Interessen der Wähler, die Zukunft der Bundesrepublik und Europas sowie die Glaubwürdigkeit der SPD stehen, während Regierungsposten und Parteistrategien zweitrangig sind. Der Politiker, der dem linken Flügel der SPD angehört, sagt im Hinblick auf die Bundesratsebene, dass der Ausbau der Bundesrepublik Sache des Parlaments und nicht des Vermittlungsausschusses ist. Die eigentlichen Kernkompetenzen der SPD liegt zwar in den Bundesländern, doch ist ein gemeinsames Handeln auf Bundesebene wichtig.

Foto: Sigmar Gabriel (über dts Nachrichtenagentur)

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