Wirtschaft

Mehr Transparenz bei Bankenrettung

Gerhard Schick Von Krisenzeiten sind auch die Banken betroffen, weshalb immer öfter Geld für eine Bankenrettung zur Verfügung gestellt wurde. Jedoch wird beanstandet, dass niemand so genau weiß, wo und wie das Geld eingesetzt wurde. Verteilt hatte die Unterstützung die Europäische Zentralbank die EZB, jedoch konnte bisher niemand genau nachvollziehen, wie die Verteilung umgesetzt wurde.

Gerhard Schick ist der finanzpolitische Sprecher von den Grünen im Bundestag. Er fordert von der Europäischen Zentralbank gerade bei der Bankenrettung viel mehr Transparenz, er fordert auch, dass die Zentralbank offenlegen soll, für welche Banken das Geld eingesetzt wurde, um davon zu profitieren. Denn schon vor einem Jahr wurden als Maßnahme um eine Krise abzuwenden, sehr viele Euros, genauer gesagt sogar mehr als eine Billion, in das System der europäischen Banken geflossen.

Der finanzpolitische Sprecher Schick findet es an der Zeit, dass die Banken, besonders die Europäische Zentralbank, genaue Daten offenlegt und Stellung dazu nimmt. Eine Weigerung wäre gegenüber dem Steuerzahler nicht fair, da es sich immerhin bei diesen Maßnahmen und Steuergelder handele. Aus diesem Grund müsse die Öffentlichkeit genauer aufgeklärt werden.

Da die Europäische Zentralbank schon im Dezember 2011 und sogar im Februar 2012 Geld bekommen hat, beläuft sich die Summe auf mehr als eine Billion Euro und gehört zu der bis dahin höchsten Summe in der Geschichte, die je an europäische Banken verliehen wurde. Der Zins liegt bei nur einem Prozent und die Laufzeit beträgt drei Jahre. Der Zins ist auf unbegrenzte Zeit festgelegt und auch die Laufzeit ist sehr ungewöhnlich. Doch hat die Europäische Zentralbank immer verschwiegen, an welche Bank, wie viel Geld ausgeliehen wurde. Dies rief die Kritik von dem finanzpolitischen Sprecher Gerhard Schick hervor. Er kritisierte, dass die Gläubiger von den Banken bei den Rettungsmaßnahmen auch kein Risiko auf sich nehmen mussten.

Die Gläubiger müssten an den Rettungsmaßnahmen beteiligt werden, wurden jedoch geschont. Ein Bankensektor wurde wohl gefestigt und stabilisiert, die Gläubiger aber wurden nicht hinzugezogen. Rechtens wäre gewesen, die Gläubiger mit an den Rettungsmaßnahmen und der Stabilisierung mit einzubinden. Da ist dann mehr Transparenz wünschenswert, denn immerhin gehen die Stabilisierungsmaßnahmen, auf  Kosten der Steuerzahler, die ein Recht auf mehr Informationen haben.

Foto: Gerhard Schick (Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde, Text: über dts Nachrichtenagentur)

Leave a Comment