Navigationshilfe Home » Finanzen »

Neuordnung der EZB, laut Hans Mittelbach, notwendig

Donnerstag, 2. August 2012 09:05 Views: 45

ANZEIGEN

Tags:

Die Debatte um die EZB nimmt kein Ende. Eine Neuordnung der EZB (Europäischen Zentralbank), ist nach Meinung des CSU-Mittelstands-Union Vorsitzenden und Obmann der Unions-Fraktion im Bundestagsfinanzausschuss, Hans Mittelbach, aufgrund der eskalierenden Schuldenkrise, notwendig. Dem Handelsblatt-Online äußerte er gegenüber, dass der Rat der EZB einen Konstruktionsfehler aufweist und dieser dringend bereinigt werden muss, denn der Stimmanteil der einzelnen Europäischen Notenbanken im Rat der EBZ muss im Verhältnis zum Haftungsanteil stehen. Des Weiteren muss, wie es in jeder Kapitalgesellschaft üblich ist, eine Sperrminorität enthalten sein, wie die jüngsten Entwicklungen, deutlich machten.

Hans Mittelbach sagte weiter, das die Notenbank, mit immer absurderen Argumenten versucht, das Staatsfinanzierungsverbot aufzuheben, nur um in Südeuropa die Möglichkeiten der Staatsschuldenfinanzierung zu missbrauchen. Ein solches Verhalten würde das Ansehen der Notenbank dauerhaft Schaden und die Unabhängigkeit der Notenbank untergraben. Spätestens nach der letzten Finanzkrise, vor vier Jahren, sollte doch jeder Wissen, das Seriosität der EZB wichtiger sei.

Foto: Hans Michelbach (Deutscher Bundestag/Lichtblick/Achim Melde, Text: dts Nachrichtenagentur)

Rating: 0.0/10 (0 votes cast)

Antworten:

Trackbacks

Aktuelle Meldungen

Politik Wirtschaft
Zyperns Kampf nicht ausreichend gegen Geldwäsche

Leider reichen die Bemühungen und der Kampf gegen die Geldwäsche in Zypern nicht aus, denn die Kontrollen sowie die Schutzmaßnahmen sind sehr ausgeprägt. Die Prüfer äußerten sich sehr kritisch und forderten eine Korrektur des Rettungspaketes, das bereits verabschiedet wurde. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte stellte einen Expertenbericht dem Europarat zur Verfügung. Aus diesem geht hervor, dass man eine Empfehlung ausspricht, die besagt, dass in der Korrektur auch ein Aktionsplan enthalten sein sollte. Nach der Analyse von Deloitte wurden Daten von über 390 [...]
weiterlesen →
Wirtschaft
Hoffnung auf den Einzug in den Bundestag

Die neue Partei „Alternative für Deutschland“ zeigt sich ganz zuversichtlich, dass sie den Einzug in den Bundestag schaffen. Der AfD-Chef Bernd Lucke kündigte an, dass er mit vielen Stimmen rechne, und zeigte sich sehr zuversichtlich. Lucke möchte auch die rechten Protestwähler einbinden, denn die AfD sei offen und bereit für Wähler, die enttäuscht sind aber sich von den extremistischen Parteien dennoch distanzieren, so wie die AfD auch. Mitglieder die, wie die Ex-Republikaner, Interesse zeigen, würden in einem persönlichen Gespräch sehr [...]
weiterlesen →
Politik
Bundesregierung zum Handeln aufgefordert

Wieder einmal sorgt der Konzern Karstadt für Empörung, denn der Konzern kündigte eine Tarifpause von 2 Jahren an. Besonders SPD und Grüne stehen Nicolas Berggruen, als Investor von Karstadt und Ursula von der Leyen, CDU, sehr kritisch gegenüber. Der SPD-Vorsitzende Ralf Stegner forderte von Ursula von der Leyen auf doch endlich zu handeln, denn sie hatte sich für den Investor sehr stark eingesetzt und nun soll sie sich für die Beschäftigten von Karstadt einsetzen. Stegner kritisierte, dass für die Regierung [...]
weiterlesen →
Wirtschaft
Zulassungsprobleme waren dem Verteidigungsministerium bewusst

Die Aufklärungsdrohne Euro Hawk ist ein Milliarden-Programm und seine Beschaffung wurde von dem Bundesverteidigungsministerium vorangetrieben. Bekannt war da schon längst, dass man nicht mit einer Zulassung rechnen könne. Über Jahre lagen diese Informationen vor, doch sie wurden scheinbar ignoriert. Das Fluggerät, das unbemannt sein soll, würde auf keinen Fall von dem europäischen und deutschen Luftraum eine Zulassung bekommen. Die Hindernisse, die zuerst ausgeräumt werden müssen, wäre unmöglich zu beseitigen und man könne niemals mit einer Zulassung rechnen. Behörden und Ämter [...]
weiterlesen →
Politik
Ein weiteres Mal Kauder als Unionsfraktionschef

Den Posten als Unionsfraktionschef hat Volker Kauder immer sehr gerne ausgeübt und könnte sich auch vorstellen, dies auch weiterhin zu tun. Er hat so viel Ehrgeiz, das er sich auch weiterhin als Vorsitzender der CDU/CSU-Fraktion zur Verfügung zu stellen. In den eigenen Reihen könne man sich Kauder sogar für das Amt des Bundestagspräsidenten vorstellen, doch der Unionsfraktionschef schließt dieses Amt aus. Er kann sich nicht vorstellen sich für das Amt zur Verfügung zu stellen, denn er sieht sich nicht als [...]
weiterlesen →
Politik Wirtschaft
Neues Gesetz zur EZB-Bankenaufsicht heftig kritisiert

Der CDU Finanzminister Wolfgang Schäuble befürwortet das neue Gesetz, dass die Bankenaufsicht auf die EZB, Europäische Zentralbank übertragen wird, und will dieses in das Kabinett mit einbringen. Allerdings sorgt er damit für neuen Unmut nicht nur in den eigenen Reihen. Auch der Spitzenverband der Deutschen Kreditwirtschaft kritisierte dieses Vorhaben, hier hat man das Augenmerk auf den immensen Zeitdruck gelegt. Man beklagt sich darüber, dass man nicht genügend Zeit bekommen habe, um Anmerkungen zu formulieren. Der Verband versteht wohl den Zwang [...]
weiterlesen →
Politik
Abstimmung über Vorstandsvergütung

Der Aufsichtsrat börsennotierter Unternehmen muss in Zukunft ein von ihm entwickeltes System der Vergütungen den Vorstandsmitgliedern bei den jährlichen Hauptversammlungen vorlegen. In der Darstellung enthalten sein müssen die höchsten Vergütungen, die zu erreichen sind, eine genaue Aufschlüsselung des Vorstandsvorsitzes, die Stellvertretungen sowie den einfachen Mitgliedern eines Vorstandes. Das soll Gegenstand der nächsten Kabinettssitzung sein. Künftig soll die Hauptversammlung über eine Vergütung ihr Einverständnis geben oder auch Verweigern können. Von der neuen Regelung sind die bestehenden Verträge ausgenommen und können nicht [...]
weiterlesen →
Wirtschaft
Energiewende soll über Soli finanziert werden

Erneuerbare Energien sollen gefördert werden, dazu aber fordert die Wirtschaft eine Abschaffung der Umlage auf eine Finanzierung des Haushalts. Hierfür habe sich eine Mehrheit in der Wirtschaft ausgesprochen. Die Branchenverbände äußerten sich dahin gehend, dass eine Überarbeitung und neue Ausrichtung in der Energiewende bedarf. Dieses betrifft besonders die Finanzierung und das bestehende Umlagesystem müsste dringend ersetzt werden, damit eine Energiewende gelingen kann. Das bestehende Erneuerbare-Energien-Gesetz auch EEG, bedarf einer Überarbeitung. Die sieben Verbände sind der Überzeugung, dass eine sehr gute [...]
weiterlesen →
Wirtschaft
Warnung über ein Trennbanksystem in Deutschland

Der Bundesverband deutscher Banken (BdB) und der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) Markus Kerber haben deutlich vor einem Trennbankensystem in Deutschland gewarnt. Bei getrennten Geschäftsfeldern kümmern sich die Banken nach wie vor um sich selbst und die Kunden bleiben außen vor. Bereits in der Energiewirtschaft habe es extreme Strukturveränderungen gegeben, da habe man ebenfalls eingegriffen und nicht auf die Auswirkungen geachtet. Bei den Finanzen, so Kerber, wären die Folgen nicht abzuschätzen. Michael Kemmer (BdB-Hauptgeschäftsführer) und Markus Kerber (BDI) [...]
weiterlesen →
Politik
Großer Streit bei dem FDP-Parteitag

Am kommenden Wochenende soll wieder ein Parteitag der FDP in Nürnberg stattfinden. Doch hier soll ein Streit in der Luft liegen, der sich um das Staatsbürgerschaftsrecht drehen soll. Die Parteispitze möchte grundsätzlich eine doppelte Staatsbürgerschaft zulassen und setzt sich entsprechend dafür ein. Während der Justizminister Jörg-Uwe Hahn aus Hessen strikt diesen Plan ablehnt. Jörg-Uwe Hahn ist auch ein FDP-Präsidiumsmitglied ist, betonte ausdrücklich, dass keiner der diesen Plan befürworte, in der Lage sei, passende und stichhaltige Argumente zu liefern. Er betonte, [...]
weiterlesen →
Wirtschaft
Immer mehr Deutsche streiken

Seit der Finanzkrise steigt der Unmut in der Bevölkerung und somit auch die Bereitschaft zu streiken. Dazu gibt es eindeutig belegte Daten, die von der Agentur für Arbeit veröffentlicht worden sind. So werden jährlich Statistiken erstellt und so hat sich schon im Jahr 2012 die Zahl der Streikenden deutlich gesteigert. So haben sich die Zahlen der streikenden Arbeitnehmer verdoppelt. So liegen die genauen Zahlen bei der Bundesagentur vor. Hier geht genau hervor, dass es im Jahr 2011, „nur“ 14.259 Arbeitnehmer [...]
weiterlesen →
Wirtschaft
Telefonsekretariat: Notwendigkeit und Vorteile

Kleine und mittelständische Unternehmen haben es nicht leicht. Sie müssen sich zunächst einmal am Markt positionieren. Wo gespart werden kann, muss gespart werden. Oft hapert es am Personal. Kundenbetreuer in mehreren Ländern zu engagieren, würde viel zu hohe Fixkosten verursachen. Durch Outsourcing von Telefon- und Büroservice ist es möglich, die Fixkosten gering zu halten und beispielsweise die Betreuung von internationalen Anrufern auszulagern. Hier treten sogenannte Telefonsekretariate auf den Plan. In gestaffelten Tarifpaketen ab etwa 40 Euro pro Monat nehmen virtuelle [...]
weiterlesen →