Politik

Politiker reagieren unterschiedlich auf Sotschi-Absage von Gauck

Joachim Gauck

Wie den Medien zu entnehmen war, wird Bundespräsident Joachim Gauck nicht zu den Olympischen Spielen im Februar nach Sotschi reisen. Jetzt hat sich Rolf Mützenich, der als außenpolitischer Sprecher für die SPD-Bundestagsfraktion tätig ist, zu Wort gemeldet. Er reagierte auf diese Absage mit Zurückhaltung, indem er sagte, dass er Respekt und Verständnis für die persönliche Entscheidung von Gauck habe, aber dennoch sollte man unterscheiden. Denn es ist ein Unterschied, ob ein offizieller Vertreter bei einer sportlichen Veranstaltung dieser Größenordnung an- oder abwesend ist, oder ob mit anderen Ländern eine außenpolitische Zusammenarbeit erfolgen muss. Mützenich sagte hierzu dem "Handelsblatt-Online weiter, dass er der Ansicht ist, dass derzeit zweifelslos die allgemeinen Menschenrechtstandards durch die russische Innenpolitik missachtet werden. Er sieht es auch als richtig und notwenig an, wenn darauf hingewiesen wird. Doch es hat sich auch gerade in der letzten Zeit wieder bestätigt, das man sich gerade auf bei Bewältigung der internationalen Herausforderungen auf Russland verlassen kann, so der SPD-Politiker weiter. Auch heiße es nicht, dass man dieses Realitäten anerkennt und sich mit den Problemen, die innenpolitisch ablaufen, abfindet, ganz egal wo.

Anders reagierte hingegen Volker Beck von den Grünen, denn dieser begrüßte die Entscheidung des Bundespräsidenten ebenso wie die Entscheidung von Viviane Reding. Die EU-Kommissarin erklärte ebenso wie Gauck ihren Sotschi Verzicht.

Der Grünen Politiker übte aber dennoch Kritik am Verhalten der Bundeskanzlerin Angela Merkel, denn sie macht mal wieder, was sie immer in solchen Situationen am besten kann, indem sie zu diesem Thema, wie auch zu vielen anderen brisanten Themen, schweigt. Beck sagte gegenüber "Handelsblatt-Online", dass dies aber wohl die schlechteste Variante sei. Denn auf diese Weise unterstützt sie weder die Menschenrechtsverteidiger und Minderheiten in Russland noch Bundespräsident Gauck.

Er bezeichnete die Entscheidung von Reding und Gauck als ein starkes Signal in Bezug auf Demokratie und Menschenrechte. Der Grünen-Politiker fügte aber auch hinzu, dass eine Nichtteilnahme an den Winterspielen in Sotschi nicht die einzige Lösung ist, um das Repressionssystem von Putin zu dokumentieren. Wer zu den Olympischen Winterspielen fahre, sollte in jedem Fall ein Zeichen setzen, welches den Widerstand erkennen lässt und sich auf keinen Fall zu den Claqueuren gesellen. Denkbar ist hierbei aber auch, dass sich die Oppositionspolitiker demonstrativ treffen oder bei öffentlichen Auftritten die Regenbogenfahne zeigen, so Beck weiter.

Foto: Joachim Gauck (über dts Nachrichtenagentur)

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