Wirtschaft

Reding fordert bessere Integration für Roma

Viviane Reding

Die jüngsten Ereignisse haben große Debatten ausgelöst. So hat Viviane Reding, die EU-Justizkommissarin bei dem Thema Armutseinwanderung dazu aufgerufen, mehr für die Integration zu tun. Besonders sollte man da ein Augenmerk auf die Minderheit der Roma haben, da die meisten Einwanderer, die von Armut bedroht sind, aus Roma bestehen. Ihre Empfehlung gilt vor allem den Mitgliedstaaten, denn diese müssten sich gemeinsam darum bemühen eine bessere und sinnvolle Integration zu fördern. Langfristig sieht die Justizkommissarin Reding viel größere Probleme auf die Staaten zukommen, wenn man diese Menschen nicht integriert, denn gerade die Kinder brauchen eine schulische Ausbildung und für die Menschen generell eine neue Perspektive, sonst wird es für die kommenden Generationen noch viel komplizierter sich einzufügen.

Reding ist nicht nur Justizkommissarin, sie ist auch als Vizepräsidentin für die EU-Kommission tätig und sieht daher noch mehr Probleme aufkommen. Bei der Kommission sei man darum bemüht Pläne zu schaffen, die alle Mitgliedstaaten einbindet und sich gezielt dafür einsetzt, dass die Aktionen Erfolg haben. Eine Diskussion über diese Themen wird ab April in Brüssel stattfinden.

Eine Massenausweisung ist keine Lösung, das hätte Frankreich bewiesen, sondern eine Einzelfallregelung wäre sinnvoller. Laut Reding ist es die oberste Pflicht eines Staates, hier keinen Pauschalierungen zu folgen. Die Meinung von Elmar Brok, dem CDU-Europa-Abgeordneten, die Daten zu sichern über die Auswanderer, findet Reding sinnvoll, denn so könne ein Austausch von Verwaltungen besser stattfinden, einen Fingerabdruck zu speichern lehnte sie jedoch ab.

Nach dem europäischen Recht sei es aber durchaus zulässig hier die Fingerabdrücke zu nehmen und zu speichern, aber nur weil man einer Minderheit oder einer Gruppe angehöre, würde dies aber nicht rechtfertigen. Gegenüber dem Ausspruch der CSU „Wer betrügt, der fliegt“ äußerte sich die Justizkommissarin ebenfalls sehr kritisch. Die Debatte sollte doch sachlich bleiben, denn alles andere würde nur Emotionen hochkochen, die bei diesem Thema nichts zu suchen haben.

Foto: Viviane Reding (über dts Nachrichtenagentur)

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