Politik

Schäuble beantragt Unterstützung aus Solidaritätsfond

Hochwasser

Das Hochwasser hat große Schäden angerichtet und die Regierung hat Hilfe versprochen. Aus diesem Grund hat nun der Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble eine Unterstützung beantragt, die aus dem Solidaritätsfonds der EU kommen soll. Mit dieser Unterstützung möchte man die immensen Kosten der vielen Flutschäden bewältigen. Der Fond wurde geschaffen, damit man die Ausmaße der Schäden begrenzen und der betroffenen Bevölkerung beistehen kann.

Das Hochwasser hat in Deutschland 2013 so große Schäden angerichtet, diese Schäden belaufen sich ungefähr auf 8 Milliarden Euro. Das errechnet sich auch den Meldungen, die betroffene Bundesländer eingereicht haben und auch der Bund errechnet hat. Zu den Berechnungen gehören auch die Einsätze und Hilfsmaßnahmen, wie zum Beispiel der Einsatz der Bundeswehr und auch des Technischen Hilfswerkes, dem THW. Auch weitere Ausgaben wurden berücksichtigt.

Letztendlich errechnet sich die Finanzhilfe, die aus dem Solidaritätsfonds kommen soll, exakt nach den einzelnen Schäden. Man erhofft sich hier eine europäische Finanzhilfe, die über 363 Millionen Euro betragen könnte. Ganz besonders soll die Infrastruktur, die am meisten abbekommen hat, wieder aufgebaut werden. Die Gebiete, die betroffen sind, müssen gesäubert und die Kosten für die Notunterkünfte, die zur Verfügung gestellt wurden, müssen ebenfalls gedeckt werden. Bei großen und nationalen Katastrophen werden Hilfen aus EUSF gewährt, wenn der Schaden einen bestimmten Betrag überschreitet.

Für Deutschland heißt dies, der Schaden muss eine Summe von 3,67 Milliarden Euro übersteigen, dann kann ein Antrag auf Hilfen gestellt und genehmigt werden. Dieser Antrag wird aber auch von der EU überprüft und entschieden. Doch die EUSF-Verordnung hat in der Vergangenheit alle Anträge, die den vorgegebenen Stellenwert überschritten haben, genehmigt. Schon im Jahr 2002 hat Deutschland nach der Flutkatastrophe sowie in dem Jahr 2007 bezüglich des Orkans Kyrill, von EUSF Hilfen erhalten. Da man aber auch auf das Geld angewiesen ist, hofft man nun auf eine schnelle Entscheidung, doch die kann noch etwas dauern, man rechnet nicht vor Ende des Jahres damit.

Foto: Hochwasser (über dts Nachrichtenagentur)

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