Schlagwort: Frank Schäffler

Ein Veto-Recht fordert der Frank Schäffler
Politik

Ein Veto-Recht fordert der Frank Schäffler

Vertreter der Europäischen Zentralbank EZB machen sich Gedanken über mehr Transparenz bei Ratsentscheidungen. Doch der FDP-Politiker Frank Schäffler bezeichnet die ganze Aufregung als einen Nebenkriegsschauplatz, der von dem Grundthema ablenken soll. Dass sich die EZB verbessern möchte, sei kein Problem, doch dazu ist ein öffentliches Abstimmungsverfahren nötig, denn die Verfahrensregeln […]

Griechenland-Rettung: Schäffler fordert von Kanzlerin Ehrlichkeit
Politik

Griechenland-Rettung: Schäffler fordert von Kanzlerin Ehrlichkeit

Der FDP-Abgeordnete Frank Schäffler hat Bundeskanzlerin Angela Merkel zu mehr Ehrlichkeit in der Griechenland-Politik aufgerufen. "Als Politiker sollten wir unsere Wähler nicht unterschätzen oder für naiv halten", schreibt Schäffler in einem offenen Brief an die CDU-Vorsitzende in der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Viele Bürger spürten genau, in welch großer Gefahr […]

Schäffler will drittem Griechenland-Paket nicht zustimmen
Politik

Schäffler will drittem Griechenland-Paket nicht zustimmen

Der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler hat ausgeschlossen, dass er einem etwaigen dritten Hilfspaket für Griechenland im Bundestag zustimmen werde. "Ich werde einem dritten Griechenland-Paket nicht zustimmen", erklärte Schäffler am Freitag im Deutschlandfunk. Sollte es tatsächlich zu einem dritten Hilfspaket für Athen kommen, wäre das ein Wortbruch all derjenigen, die noch im […]

FDP-Politiker Schäffler: Bundesregierung muss EZB vor dem EuGH verklagen
Politik Wirtschaft

FDP-Politiker Schäffler: Bundesregierung muss EZB vor dem EuGH verklagen

Finanzpolitiker von Union, FDP und SPD haben sich in der Debatte um die Krisenpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) hinter den Kurs von Bundesbankpräsident Jens Weidmann gestellt. Der Finanzexperte der FDP-Bundestagsfraktion, Frank Schäffler, verlangte in diesem Zusammenhang von der Bundesregierung, die EZB vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zu verklagen. […]

FDP-Finanzexperte Schäffler fordert Instrumentarien für Euro-Austritt
Politik Wirtschaft

FDP-Finanzexperte Schäffler fordert Instrumentarien für Euro-Austritt

In der Debatte um die Bewältigung der Eurokrise fordert der FDP-Finanzexperte und Euro-Skeptiker Frank Schäffler jetzt Instrumentarien, damit Krisenländer geordnet aus der Eurozone austreten können. "Bisher haben wir versucht, den Euro als Ganzes zu schützen. Jetzt sind wir schon dabei, die Schieflagen von Mini-Banken auf kleinen Inseln im Mittelmeer zu […]

FDP-Politiker Schäffler kritisiert Westerwelle-Vorschläge zur EU-Reform
Politik Wirtschaft

FDP-Politiker Schäffler kritisiert Westerwelle-Vorschläge zur EU-Reform

Mit harscher Kritik hat der als Euro-Kritiker bekannte FDP-Bundestagsabgeordnete Frank Schäffler auf die von Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und neun seiner EU-Kollegen vorgestellten Reformvorschläge zur Zukunft der EU reagiert. Gemessen an dem Entwurf der Europäischen Verfassungsgruppe für einen Verfassungsvertrag für Europa, "der Recht und Freiheit ins Zentrum stellt und deshalb […]

Volksabstimmungen zur Euro-Rettung fordert FDP-Politiker Schäffler
HOT International News Politik

Volksabstimmungen zur Euro-Rettung fordert FDP-Politiker Schäffler

Der Initiator des Euro-Mitgliederentscheids der FDP, Frank Schäffler, hat sich dafür ausgesprochen, beim weiteren Vorgehen gegen die europäische Schuldenkrise die Bürger mittels Volksbefragungen einzubeziehen. Damit Demokratie und Rechtsstaat „dauerhaft funktionieren und auch Herausforderungen wie die derzeitige Schuldenkrise überleben“, müsse es die Möglichkeit geben, dass die Bürger „durch Volksabstimmung jederzeit in […]