Schlagwort: SPD

Von der Politik in die Wirtschaft, SPD will Selbstverpflichtungserklärungen
Politik

Von der Politik in die Wirtschaft, SPD will Selbstverpflichtungserklärungen

Die SPD-Fraktionsvize Eva Högl, erklärt in einer Ausgabe des Handelsblattes, die Forderung der SPD nach Selbstverpflichtungserklärungen, wenn Regierungsmitglieder sich entscheiden, in die Wirtschaft zu wechseln. Es solle von der neuen Bundesregierung nicht einfach nur gewartet werden, so Eva Högl, bis es erst wieder lang anhaltende Diskussionen gibt, weil ein weiterer […]

Union und SPD planen Streichung von Industrieprivilegien beim EEG
Politik

Union und SPD planen Streichung von Industrieprivilegien beim EEG

Peter Altmaier (CDU) und Hannelore Kraft (SPD), die Verhandlungsführer der Arbeitsgemeinschaft Energie, haben für die Verhandlungen mit dem EU-Wettbewerbskommissar Joaquin Almunia konkrete Vorstellungen im Gepäck. Dem „Handelsblatt“ liegt ein Regierungspapier für die Arbeitsgemeinschaft Energie vor, in dem tiefgreifende Veränderungen für die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) verzeichnete „Besondere Ausgleichsregelung“ aufgeführt sind. Unternehmen […]

Die Linke SPD in Sorge
Politik

Die Linke SPD in Sorge

Zurzeit hat die SPD sehr schlechte Umfragewerte, was den Politikern von der SPD immer mehr Sorgen bereitet. Der Schleswig-Holsteinische SPD-Vorsitzende Ralf Stegner ist der Meinung, dass wenn auch die Umfragewerte im Moment so schlecht aussehen, ist noch lange nichts über den Ausgang der Wahl entschieden. Er ist auch der Meinung, […]

Jürgen Trittin stellt Vermögenssteuerpläne der SPD in Frage
Politik

Jürgen Trittin stellt Vermögenssteuerpläne der SPD in Frage

Der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, glaubt nicht, dass es bei einem Sieg der rot-grünen Koalition bei der Bundestagswahl zu einer Einführung einer Vermögenssteuer kommt. Der Spitzenkandidat der Grünen widerspricht damit einem zentralen Vorhaben der SPD. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“ sagte Trittin, dass es lange dauern könne, […]

Griechenland-Hilfen: SPD kritisiert mangelnden Respekt vor Bundestag
Politik

Griechenland-Hilfen: SPD kritisiert mangelnden Respekt vor Bundestag

Die SPD wirft der Bundesregierung mit Blick auf die angestrebten Griechenland-Hilfen mangelnde Achtung vor dem Parlament vor. "Wochenlang drehen sich die Finanzminister bei ihren Beratungen im Kreis, aber dann soll der Bundestag innerhalb von 48 Stunden zustimmen. Da fehlt jeder Respekt vor dem Parlament", sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier der […]

Haseloff: Große Aufgaben können CDU und SPD nur gemeinsam lösen
Politik

Haseloff: Große Aufgaben können CDU und SPD nur gemeinsam lösen

Der Vorsitzende der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU), ist sich sicher, dass die großen Aufgaben in Deutschland nur von CDU und SPD gemeinsam angegangen werden können. In einem Interview mit der "Welt" sagte er: "Fakt ist, es gibt Aufgaben, auch solche des Ostens, die unabhängig davon, wie die Koalition […]

Schweizer Steuerabkommen: Unionsfraktions-Vize Meister kritisiert Blockadehaltung der SPD
Politik

Schweizer Steuerabkommen: Unionsfraktions-Vize Meister kritisiert Blockadehaltung der SPD

Der Vizechef der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Meister, hat im Zusammenhang mit dem Steuerabkommen mit der Schweiz die Blockadehaltung der SPD im Bundesrat kritisiert. "Die SPD opfert die Belange der Kommunen, um ihre ideologische Betonpolitik voranzutreiben. Sie ist sich nicht zu schade, damit den Kommunen massiv in die Tasche zu […]

SPD: Merkel interessiert sich nicht für Bundeswehr
Politik

SPD: Merkel interessiert sich nicht für Bundeswehr

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vorgeworfen, sich nicht für die Streitkräfte zu interessieren. "Die Soldaten haben gemerkt, Frau Merkel interessiert sich offenbar nicht für die Streitkräfte", sagte Arnold der Online-Ausgabe der "Leipziger Volkszeitung". Arnold forderte die Kanzlerin auf, auch den Führungskräften der Bundeswehr […]

Honorardebatte: SPD attackiert Steinbrück-Kritiker
Politik

Honorardebatte: SPD attackiert Steinbrück-Kritiker

In der Debatte um die Nebeneinkünfte von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück gehen die Sozialdemokraten nun in die Offensive und attackieren ihrerseits die Kritiker. So forderte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ihren FDP-Kollegen Patrick Döring auf, seine eigenen Nebenverdienste offenzulegen. "Steinbrück legt seine Nebentätigkeiten jetzt weit mehr offen, als es die geltenden Regeln des […]