Politik, Wirtschaft

Tiefensee ist überzeugt davon, dass Strom- und Verkehrsnetze bald unterfinanziert sein könnten

Wolfgang Tiefensee

Der Bundesregierung wurde von der Sozialdemokratischen Partei vorgeworfen, bei dem Ausbau der verschiedenen Schlüsselbereiche, wie Innovation, Infrastruktur und nicht zuletzt im Bereich der Energie versagt zu haben. In der Donnerstagsausgabe des „Handelsblatt“ ging Wolfgang Tiefensee, der wirtschaftspolitische Sprecher von den Sozialdemokraten noch einen Schritt weiter, indem er in diesem Zusammenhang von Unberechenbarkeit und Konfusion, welche vorherrscht sprach. So sagte Tiefensee weiter, dass insbesondere im Bereich der Energie die Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit infrage gestellt wird. Aber die SPD sieht auch eine Gefahr bei den Strom-, Telekommunikations- und Verkehrsnetzen, da diese nachweislich unterfinanziert sind. Was sich wiederrum darauf begründet, dass vom Mittelstand die erforderlichen Investitionen bewusst zurückgehalten werden, da sie sich nicht sicher sind, ob diese auch dafür eingesetzt werden, wofür sie gedacht sind. Der ehemalige Bundesminister geht hierbei noch etwas weiter, indem er sagt das das Vertrauen immer mehr schwindet und so schon mit den Händen greifbar ist. Deshalb werden jetzt auch von der Sozialdemokratischen Fraktion Zukunftsinvestitionen gefordert, welche eine erstarkte Wirtschaft zur Folge haben soll. Den Antrag welcher hierfür erforderlich ist, wird aus diesem Grund jetzt von der SPD-Fraktion in den deutschen Bundestag eingebracht.

Wie Tiefensee weiter sagte, bedarf es nun endlich einmal einem Leitbild, welches zukunftsorientierte Investitionen auf den Plan ruft. Denn bisher ist dieses in der bisherigen Wirtschaftspolitik, welche von der Bundesregierung ausgeht kaum erkennbar, heißt es hierin. Aus diesem Grund würde Deutschland auch immer weiter ins Hintertreffen geraten, so Tiefensee weiter.

Deshalb sprach sich die SPD auch für ein stoppen des Substanzverfalls aus. Doch er sieht auch der Gefahr gelassen entgegen, das im Fall die Grünen würden möglicherweise der Bündnispartner der SPD und diese sich gegen die verschiedene großen Infrastrukturprojekte aussprechen und diese so verhindern würden. Hierzu sagte er nur, dass man dieses dann gemeinsam mit den Grünen ausfechten müsse.

Foto: Wolfgang Tiefensee (über dts Nachrichtenagentur)

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