Wirtschaft

Zulassungsprobleme waren dem Verteidigungsministerium bewusst

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Die Aufklärungsdrohne Euro Hawk ist ein Milliarden-Programm und seine Beschaffung wurde von dem Bundesverteidigungsministerium vorangetrieben. Bekannt war da schon längst, dass man nicht mit einer Zulassung rechnen könne. Über Jahre lagen diese Informationen vor, doch sie wurden scheinbar ignoriert. Das Fluggerät, das unbemannt sein soll, würde auf keinen Fall von dem europäischen und deutschen Luftraum eine Zulassung bekommen. Die Hindernisse, die zuerst ausgeräumt werden müssen, wäre unmöglich zu beseitigen und man könne niemals mit einer Zulassung rechnen. Behörden und Ämter haben, trotz dieses Wissens, einfach weitergearbeitet, als wären die Zulassungsprobleme nicht vorhanden.

Ein Luftwaffenexperte verriet, dass die Bundeswehr ca. 1,3 Milliarden Euro investiert haben in die Aufklärungstechnik, die von der EADS entwickelt wurde. Hinter EADS steht der europäische Luft- und Raumfahrtkonzern, dem wohl unbedingt daran gelegen war, dieses Vorhaben auf jeden Fall durchzusetzen. Der amerikanische Rüstungskonzern Northrop Grumman baute diese Drohne. Weitere Millionen flossen zu dem Luftwaffenstandort Jagel, damit dieser umgebaut werden konnte, wo die Euro Hawks, genauer 5 an der Zahl, ordnungsgemäß untergebracht werden können. Das Vorhaben war für 2014 geplant, doch einige Mitglieder von dem Verteidigungsausschuss kündigten an, dass das Verteidigungsministerium möglicherweise doch noch eine Notbremse ziehen könnte. Auszuschließen sei dies jedenfalls nicht.

So plant der Verteidigungsausschuss sich näher mit diesem Milliardenprojekt zu befassen, denn mit den Antworten über dieses Projekt war man nicht sehr zufrieden, da noch viele Fragen offengeblieben sind. Aus diesem Grund wurde der Staatssekretär Stéphane Beemelmans ebenfalls vorgeladen, damit er dem Ausschuss seine persönliche Meinung mitzuteilen. Der Verteidigungsobmann Rainer Arnold war es besonders wichtig das Er bei der Sitzung anwesend ist. Die große Frage wird dabei, warum man die Beschaffung der Drohnen nicht gestoppt hat, sein. Die Zweifel an der Serienherstellung wurde erst kürzlich gestellt, doch ein Stopp erfolgte nicht. Weitere Fragen, wie man einen Zusammenstoß mit Passagiermaschinen vermeiden kann oder wie man die Drohnen im Luftverkehr rechtlich zulassen kann, stehen noch aus.

Foto: Drohne "Global Hawk" (Jim Gordon, Lizenztext: über dts-news.de/cc-by)

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